Satzung der Karnevalsvereinigung „Jecke üs Bettinge“ Oberbettingen“ 2012 e.V.

§ 1
Der „Fastnachts-Club Oberbettingen“ wurde im Jahr 2012 gegründet und hat seinen Sitz in
Oberbettingen. Der Verein ist in das Vereinsregister einzutragen. Im Jahr 2013 erfolgte die
Umbenennung. Der Name lautet nun
- Karnevalsvereinigung „Jecke üs Bettinge“ Oberbettingen 2012 e.V. -
Die Kurzform /der Rufname lautet „JüB“.

§ 2
Die Karnevalsvereinigung (KV) „JüB“ bezweckt die Erhaltung und Pflege eines alten
Oberbettinger Brauchtums. Heimatfeste, insbesondere der Karneval in alter Überlieferung,
sollen erhalten und gepflegt werden, ohne allerdings an der Neuzeit vorbeizugehen, frei von
Bindung und Bestrebungen politischer und konfessioneller Art. Sie veranstaltet
Kappensitzungen, Prinzenproklamationen, Karnevalsumzüge, Kinder- Jugend- und
Seniorensitzungen sowie Tanzturniere. Die KV stellt bei allen sich bietenden Gelegenheiten
ihr Wirken in den Dienst der Öffentlichkeit.

§ 3
Das Karnevalsprinzenpaar, alternativ Prinz, Prinzessin oder Dreigestirn, kann jedes Jahr neu
gewählt werden. Die Entscheidung hierüber trifft der Vorstand.
Jährlich findet am Karnevalswochenende der traditionelle Umzug statt. Alle weitern
Veranstaltungen können terminlich auf das ganze Jahr verteilt werden.

§ 4
Die KV verfolgt nicht ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des
Abschnittes “steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“.

§ 5
Die KV ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel der KV dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder
erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Vereinigung. Es darf niemand durch Ausgaben,
die den Zwecken der KV fremd sind bzw. durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen,
begünstigt werden.

§ 6
Die KV setzt sich zusammen aus:
- aktiven Mitgliedern
- fördernden Mitgliedern
- Ehrenmitgliedern

§ 7
Mitgliedschaft
a) Aktives Mitglied der KV kann jeder werden, der sich an der Arbeit der KV, sei es als
Mitwirkender bei Veranstaltungen oder bei der Vorbereitung derselben oder auch am
Vereinsleben allgemein aktiv beteiligen möchte.
b) Förderndes Mitglied kann derjenige werden, der die Bestrebungen der Vereinigung
unterstützen will, ohne aktiv mitzuwirken.
c) Ehrenmitglied kann nur werden, wer sich um die KV besonders verdient gemacht hat.
Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt durch die Mitgliederversammlung auf
Vorschlag des Vorstands. Ehrenmitglieder haben das Recht alle Veranstaltungen der
KV eintrittfrei zu besuchen.
d) Beiträge werden von aktiven und fördernden Mitgliedern erhoben. Der Beitrag wird
durch den Vorstand festgesetzt.
Minderjährige Kinder von Mitgliedern können auf Antrag des Mitglieds ebenfalls
Mitglied der KV werden, unabhängig vom Alter des Kindes. Ihre Mitgliedschaft bleibt bis
zur Vollendung des 18. Lebensjahres beitragsfrei.
Die Mitgliedschaft erlischt durch freiwilligen Austritt, Ausschluss oder Tod. Mitglieder,
die vom Vorstand ausgeschlossen werden, haben das Recht gegen diese Entscheidung bei
der nächsten Mitgliederversammlung Berufung einzulegen. Die Entscheidung der
Mitgliederversammlung ist endgültig und bindend.
Gründe des Ausschlusses sind Nichtbeachtung der Satzung, unehrenhafte Handlungsweise,
Schädigung des Ansehens der Gesellschaft, Nichteinhalten der Zahlungspflichten trotz
schriftlicher Anmahnung. Über den Ausschluss bestimmt der Vorstand mit 2/3 Mehrheit.
Die Abstimmung ist geheim.

§ 8
Verwendung der Mittel
Der KV zur Verfügung stehende Mittel dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet
werden. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als
Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Karnevalsvereinigung
erhalten. Die Mitglieder dürfen bei ihrem Ausscheiden aus der KV bzw. bei Auflösung der
KV nichts aus dem Vereinsvermögen erhalten. Ferner darf die KV auch ansonsten
niemanden durch Ausgaben, die dem Vereinszweck nicht entsprechen, oder
unverhältnismäßig hoch sind, begünstigen.

§ 9
Organe des Vereinigung
1.) Vorstand
2.) Mitgliederversammlung
Zur Leitung der organisatorischen Angelegenheiten wählt die KV durch die
Mitgliederversammlung einen Vorstand auf die Dauer von vier Jahren.
Der Vorstand besteht aus:
- Erster Vorsitzender
- Zweiter Vorsitzender
- Schatzmeister
- Schriftführer
- Bis zu Fünf Beisitzern
Der erste oder der zweite Vorsitzende vertreten die KV rechtlich im Sinne des
§ 26/2 BGB.

§ 10
Aufgaben des Vorstands
Die Tätigkeit des Vorstands ist ehernamtlich. Seine Mitglieder haben lediglich Anspruch auf
Ersatz ihrer tatsächlichen Barauslagen. Der erste Vorsitzende und der zweite Vorsitzende sind
jeweils auch alleine vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zur KV wird der zweite
Vorsitzende jedoch nur bei Verhinderung des ersten Vorsitzenden tätig. Der erste Vorsitzende
beruft den Vorstand und die Mitgliederversammlung ein und führt den Vorsitz.
Dem Vorstand obliegt die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Im
Übrigen ist es seine Pflicht alles was dem Wohle der Karnevalsvereinigung dient zu
veranlassen und durchzuführen, soweit dies nicht ausdrücklich der Mitgliederversammlung
vorbehalten ist. Die Vorstandsmitglieder verteilen nach eigenem Ermessen die anfallenden
Arbeiten unter sich.

§ 11
Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlungen sollen bei Notwendigkeit, jedoch mindestens einmal jährlich
stattfinden. Der Vorstand muss eine Mitgliederversammlung auch dann einberufen, wenn
mindestens 1/3 der Mitglieder die Einberufung einer Mitgliederversammlung schriftlich
beantragt. Der Vorstand muss einem solchen Ersuchen innerhalb einer Frist von 3 Wochen stattgeben.
Termine für Mitgliederversammlungen sind vom Vorstand mindestens 8 Tage vorher bekannt
zu geben. Die Einladung erfolgt, unter Angabe der Tagesordnung durch Veröffentlichung im
Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Hillesheim.
Ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder ist die Mitgliederversammlung beschlussfähig.
Alle Beschlüsse, mit Ausnahme der Beschlüsse auf Auflösung der KV sowie für
Satzungsänderungen werden mit einfacher Mehrheit, der erschienen Mitglieder gefasst und protokolliert.
Wahlberechtigt sind Mitglieder ab dem vollendeten 16. Lebensjahr.
Für die Auflösung der KV sowie die Änderung dieser Satzung ist eine 2/3-Mehrheit der
anwesenden Mitglieder erforderlich. Bei Stimmengleichheit entscheidet der erste Vorsitzende.
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder. Jedem Mitglied steht das Recht zu, Anträge
einzubringen, über die bei der Versammlung beraten und abgestimmt werden soll. Die
Anträge sind dem Vorstand mindestens 4 Tage vor der Versammlung schriftlich und mit Begründung einzureichen.

§ 12
Ungeachtet der Tatsache, dass der Vorstand der Mitgliederversammlung Angelegenheiten
vorlegen kann, die er nicht selbst entscheiden möchte, hat die Mitgliederversammlung
insbesondere folgende Aufgaben zu erfüllen:
1.) Wahl des gesamten Vorstands
2.) Wahl von 2 Rechnungsprüfern
3.) Ernennung von Ehrenmitgliedern
4.) Entscheidung über Satzungsänderungen
5.) Entscheidung über die Höhe der Mitgliedsbeiträge
6.) Entlastung des Vorstands nach Anhörung des Jahres- und Kassenberichtes.
Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen. Das Protokoll ist von zwei
Vorstandmitgliedern zu unterschreiben.

§ 13
Berichterstattung und Entlastung
Der erste Vorsitzende erstattet im Rahmen der Jahreshauptversammlung einen Jahresbericht
und der Schatzmeister den Bericht über die aktuelle Kassenlage. Dem Vorstand wird nach
Anhörung und Kassenprüfung Entlastung erteilt. Der Antrag auf Entlastung muss von einem
Mitglied erfolgen.

§ 14
Das Geschäftsjahr ist vom 01. Januar bis zum 31. Dezember jeden Jahres.

§ 15
Bei Auflösung oder Aufhebung der KV oder bei Wegfall ihres bisherigen Zwecks fällt ihr
Vermögen an die Ortsgemeinde Oberbettingen, 54578 Oberbettingen, mit der
Zweckbestimmung, dass dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich zur Förderung
des Karnevals oder zur Förderung von Jugend und Jugendeinrichtungen in Oberbettingen zu
verwenden ist.

§ 16
Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 13.01.2012 beschlossen und gemäß
der Beschlüsse vom 06.05.2013 ergänzt/geändert. Nach der Umbenennung in
Karnevalsvereinigung „JüB“ wurde die Satzung umgeschrieben.
Ort und Datum der Errichtung der Vereinssatzung: Oberbettingen, 06.05.2013